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Mit Rechtspopulisten debattieren?

Studie von WiSo-Doktor Jan Schwalbach untersucht Parlamentsdebatten.

Der Bundestag, Podium vorne, Leute sitzen über den Raum verteilt

In vielen westeuropäischen Staaten sind rechtspopulistische Parteien mittlerweile im nationalen Parlament vertreten. Dies stellt die etablierten Parteien vor Herausforderungen: Wie sollen sie mit den neuen Parteien umgehen? Die bisherige Forschung konzentrierte sich hauptsächlich auf die Interaktion mit Rechtspopulisten während des Wahlkampfs. Weniger ist hingegen über die Interaktion in Parlamenten bekannt. In einer aktuellen Studie ist Jan Schwalbach (ehemals am Cologne Center for Comparative Politics (CCCP) und derzeit Postdoc bei GESIS) der Frage nachgegangen, wie sich die Interaktion der Parteien in den Parlamentsdebatten nach dem Einzug der rechtspopulistischen Parteien gestaltet. Somit kombiniert er die Erkenntnisse aus der Forschung über Wahlkampagnen mit theoretischen Annahmen über die Auswirkungen der institutionellen Rahmenbedingungen im Parlament.

Für seine Untersuchung analysierte Jan Schwalbach die Parlamentsdebatten in Dänemark, Schweden, Niederlanden und Deutschland. Die untersuchten Reden wurden per Web Scraping von den jeweiligen Webseiten der Parlamente extrahiert und mit den nötigen Metadaten annotiert. Die entsprechenden Datensätze (inklusive weiterer Länder) sind über den ParlSpeech Datensatz frei zugänglich. Die Grundlage der Analyse bilden quantitative Textanalyseverfahren, die es erlauben, Positionen aus politischen Texten abzuleiten. Jan Schwalbach kombinierte eine correspondence analysis mit einem Wörterbuchansatz, um die Interaktion und Polarisierung im Parlament zu messen und zu kontextualisieren.

Die Ergebnisse zeigen: Die Annahmen aus dem Parteienwettbewerb in der Wahlkampfperiode können nicht einfach auf die parlamentarische Ebene übertragen werden. Die Debatten folgen nach dem Eintritt der neuen Partei meist weiterhin zu großen Teilen einer Regierungs-Oppositions-Dynamik. In den Debatten zu Migration zeigte sich jedoch eine starke Polarisierung zwischen den Rechtspopulisten und allen anderen Parteien. Darüber hinaus stehen die rechtspopulistischen Akteure meist im Mittelpunkt dieser Debatten, da sie hier von den anderen Parteien überproportional oft direkt adressiert werden.